Interpellation Etterlin-Rorschach / Altenburger-Buchs: "Sicherstellung der medizinischen und insbesondere kinderärztlichen Grundversorgung"
Die Regierung bestätigte in ihrer Antwort vom 21. April 2015 zur Interpellation der SP-GRÜ-Fraktion zum Fachkräftemangel in der Humanmedizin, dass der Mangel an Ärztinnen und Ärzte, die aus der Schweiz stammen und in unserem Land ausgebildet werden, die Gesundheitsversorgung im Kanton zunehmend vor Probleme stellt. Zudem gestaltet sich der Zuzug von ausländischen Ärztinnen und Ärzten immer schwieriger. Im Zusammenhang mit Abklärungen zum Aufbau von Familienzentren hat sich ergeben, dass speziell die kinderärztliche Grundversorgung in den nächsten Jahren in Frage gestellt sein könnte. Zahlreiche Kinderärzte mit eigener Praxis erreichen das Pensionsalter und es gelingt bereits jetzt nicht mehr, deren Nachfolge sicherzustellen. Die ‹Wiler Zeitung› vermeldet in der Ausgabe vom 9. September 2016, dass der in Uzwil während 34 Jahren praktizierende Kinderarzt sich fünf Jahre vergeblich um eine Nachfolgeregelung bemüht und er nun seine Praxis geschlossen habe.
Am 18. Mai 2014 nahm das Schweizer Stimmvolk den Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative ‹Ja zur Hausarztmedizin›) mit einem überwältigen Ja-Stimmenanteil von 88 Prozent an. Der neue Artikel 117a der Bundesverfassung (abgekürzt BV) erteilt Bund und Kantonen den Auftrag, die medizinische Grundversorgung zu erhalten und zu fördern. Konkret verpflichtet er Bund und Kantone, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, allen zugängliche medizinische Grundversorgung von hoher Qualität zu sorgen. Damit einher ginge ein eigentlicher Paradigmenwechsel, weil die Förderung und Unterstützung der ambulanten medizinischen Grundversorgung durch die öffentliche Hand bisher nicht vorkam. Offensichtlich versagt in diesem Bereich aber der freie Markt. Wir bitten die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist der Regierung die bedarfsgerechte und wohnortnahe medizinische und insbesondere pädiatrische Grundversorgung ein Anliegen?
2. Wie präsentiert sich die aktuelle medizinische und insbesondere pädiatrische Grundversorgung in den Regionen des Kantons und mit welchen Engpässen ist in den kommenden Jahren zu rechnen?
3. Ist die Regierung bereit, auch hinsichtlich des verfassungsmässigen Auftrags, Massnahmen zur Verbesserung der Situation zu ergreifen, und wie könnten diese aussehen?»
19. September 2016 Etterlin-Rorschach Altenburger-Buchs
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