Der Finanzausgleich hat versagt

Leserbrief zum Artikel «Nicht alle sind solidarisch», Tagblatt vom 5. Dezember 2017, Seite 24

 

Regional genutzte Hallenbäder sollen gemäss einer Studie auch regional finanziert werden. Wunderbar; wer dagegen ist, sei unsolidarisch, heisst es da. Explizit von dieser Solidarität ausgenommen sind die Freibäder, die Menschenmassen in den Sommermonaten von nah und fern anziehen. Ausgenommen ist auch der Unterhalt und die Erneuerung der einzigartigen durchgängigen Seeuferpromenade in Rorschach. Haben Sie gewusst, dass diese den Rorschacher Steuerzahler jährlich mehrere hunderttausend Franken kostet? Was passiert mit den regional genutzten Einrichtungen in allen Zentren des Kantons? Alle Zentren im Kanton und insbesondere auch die Stadt St. Gallen weisen ungedeckte Kosten in Millionenhöhe aus. In direktem Zusammenhang damit steht, dass diese allesamt wesentlich höhere Steuerfüsse haben. Der Grund liegt in der einfachen Feststellung, dass der kantonale Finanzausgleich versagt. Das ist ein grosses und immer grösser werdendes Problem. In diesem Zusammenhang muss von fehlender Solidarität gesprochen werden. Und nicht, weil es grad opportun wäre, eine bestimmte Infrastrukturaufgabe zu regionalisieren.

 

Guido Etterlin, Stadtrat Rorschach und Kantonsrat SP

Schützenstrasse 16, 9400 Rorschach

 

PS: und den grösseren Widerspruch dazu finden Sie in der Berichterstattung des Tagblatts vom 29. August 2017 über die ungedeckten Zentrumslasten "Der Preis der städtischen Sportanlagen". Gemäss dieser Studie betragen die ungedeckten Kosten ca. 138 Franken pro Kopf in der Stadt Stadt St. Gallen.  Für Rorschach machte dies umgerechnet 1,3 Mio. Franken, wobei die Rorschach keinen Vorabbeitrag erhält wie die Stadt St. Gallen. (Ecoplanstudie; Konferenz der städtischen Finanzdirektoren KSFD)